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Ausschreibung Jahresprogramm 2018 ELR

Gemeinde Baiersbronn
Landkreis Freudenstadt



Veröffentlichung der Ausschreibung des Jahresprogrammes 2018 zum „Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum“(ELR)



Hiermit wird darauf hingewiesen, dass das Ministerium für Ländlichen Raum und Ver-braucherschutz (MLRV) auch für das Jahr 2018 ein Jahresprogramm zum Entwicklungspro-gramm Ländlicher Raum (ELR) mit Bekanntmachung vom 9. Juni 2017 ausgeschrieben hat.

Aus dieser Bekanntmachung des MLRV ist ersichtlich, dass es Ziel der Programmausschreibung 2018 ist, Impulse zur Nutzung innerörtlicher Flächen zu setzen und dass der Förderschwerpunkt "Wohnen" nach wie vor Priorität genießt. Gute innerörtliche Bausubstanz soll erhalten und zu zeitgemäßem Wohnraum umgebaut werden. Der Grundsatz „Innen-entwicklung vor Außenentwicklung“ muss dabei in der kommunalen Baulandpolitik zum Regelfall werden.

Grundlage ist die Verwaltungsvorschrift zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum – ELR - vom 09. Juli 2014, ergänzt am 19. April 2016 (www.mlr.baden-wuerttemberg.de, Stichwort „ELR“ und das Gemeinsames Amtsblatt Nr. 5 vom 25. Mai 2016).

Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) fördert Vorhaben von Bürgern, Unter-nehmen, Vereinen und Kommunen in den Förderschwerpunkten Wohnen, Arbeiten, Grundversorgung und Gemeinschaftseinrichtungen.

Privatpersonen können sich mit Bauvorhaben im Ortskern mit dem Ziel bestehende und zwecklos gewordene Bausubstanz zu Wohnraum umzunutzen oder Wohnungen umfas-send und familiengerecht zu modernisieren, bewerben.

Kleine und mittlere Unternehmen mit maximal 100 Vollzeitarbeitskräften haben die Möglichkeit für den Neubau, eine Erweiterung, eine Umsiedlung oder Modernisierung der Betriebsstätte Zuschüsse zu beantragen. Bei diesen Vorhaben müssen neben baulichen Maßnahmen zusätzlich neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Weitere Förderschwerpunkte sind die Grundversorgung mit Waren und privaten Dienst-leistungen sowie Gemeinschaftseinrichtungen.

In der Programmausschreibung 2018 legt das Land besonderen Wert auf realistisch um-setzbare Projekte, die eine zügige Umsetzung und im Falle der Aufnahme ins Jahresprogramm auch einen raschen Mittelabruf im Sinne von Planungssicherheit erwarten lassen.

Grundsätzlich sollen nur solche Vorhaben aufgenommen werden, die zeitnah umgesetzt werden. Ideal wäre es, wenn zum Zeitpunkt der Programmentscheidung durch das Ministerium voraussichtlich im April 2018 tatsächlich eine Baugenehmigung vorliegen würde. In jedem Fall sollte für privat-nichtgewerbliche Vorhaben zum Zeitpunkt der Bewilligung – also nach der Aufnahme in das Jahresprogramm durch das Ministerium – eine Bauge-nehmigung vorliegen.

Mit den Vorhaben darf in jedem Fall erst nach Bewilligung durch die L-Bank begonnen werden. Dies bedeutet auch, dass Lieferungs- oder Leistungsverträge für das Vorhaben erst nach Erhalt des Zuwendungsbescheids abgeschlossen werden dürfen.

Wer sich in der Gemeinde Baiersbronn durch dieses Programm angesprochen fühlt, wird gebeten, sich an Herrn Pilgrim beim Bürgermeisteramt Baiersbronn, Bauamt, Sachgebiet Bauordnung, Oberdorfstraße 53, Zimmer 2 (Tel.: 07442/8421215) zu wenden und entsprechende Anträge dort zu beziehen.

Die für die Antragstellung notwendigen Informationen und Formulare können auch unter der Internetadresse:

https://rp.baden-wuerttemberg.de/Themen/Land/ELR/Seiten/default.aspx"

abgerufen werden.

Die Anträge mit Originalunterschriften müssen 5-fach bis spätestens

30. September 2017


vollständig beim Bürgermeisteramt Baiersbronn abgegeben werden.

Baiersbronn, den 18. Juli 2017

R u f
Bürgermeister

 
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Letzte Änderung: 07.12.2017 / 10:54 Uhr
Ausgedruckt am 12.12.2017 / 16:48